Im Herbst 2008 startete in Brandenburg das Volksbegehren „Keine Neuen Tagebaue – für eine zukunftsfähige Energiepolitik“ nachdem der Gesetzesentwurf der voran gegangenen Volksinitiative im Landtag abgelehnt worden war.
Wir hätten 80 T Stimmen gewinnen müssen – abgegeben durch Eintragungen in Listen, die im Einwohnermeldeamt auslagen. Ich hatte vorgeschlagen eine Fanseite auf myspace zu eröffnen. Ham wa jemacht 🙂 Vernetzen und Infos streuen war damals gar nicht so leicht -> und dann noch die Überzeugungsarbeit leisten, für das selbe Anliegen nun noch den Personalausweis hervorzuholen und sich in ein Einwohnermeldeamt zu begeben, um wieder zu unterschreiben. Wir liefen in gelben Warnwesten durch die Städte und verteilten Flyer, engagierten auch Student*innen, damit wir möglichst an vielen Orten sichtbar wurden.
Ich hatte auf Ebay eine Versteigerung als „Meet and greet vor deinem Einwohnermeldeamt“ gestartet: mein Outfit war wählbar (4 zur Auswahl, sollte ja zum Gewinner passen auch – Fotosession immer wichtig), Höchstbietender hat auch einen Präsentkorb aus der Lausitz erhalten.
Geplant waren die Auktionen vor allem mit Promis! Ich hatte nur nen Testlauf gestartet (war erfolgreich, ich landete im Barnim). Wir hatten schon während der Volksinitiative einige prominente Unterstützer*innen – wollte aber dann niemand so doll mit dem Thema ins Licht der Öffentlichkeit.
Kampf für Energiewende galt als möglicher Karrierekiller. Sagten u.a. jene, die ihr Geld durch Engagements in rbb und ZDF verdienten. Klar – da gibt es Vorgaben womit du dich deutlich als Privatperson vom Job abgrenzend so äußern darfst und womit besser nicht. Nun ja.
Achtzehn Jahre ist das her. Wir hatten am Ende des Volksbegehrens stolze 25 T Stimmen. Waren also gescheitert. Aber hey fünfundzwanzigtausend Leute waren für das Anliegen im Einwohnermeldeamt unterschreiben! Ich finde das noch heute stark.
Unsere* Fraktion hat den Gesetzentwurf dann später in den Landtag eingebracht (*B90/Die Grünen waren im September 2009 von der außerparlamentarischen in die parlamentarische Opposition gewechselt). Die Linke – frühere Bündnispartner in Volksini und Volksbegehren – fand das Gesetz plötzlich total unpassend.
Bundespolitisch war das Thema Ausstieg aus der Kohleverstromung aber auch bei Bündnis 90/ Die Grünen nie deutlicher Konsens. Ständige regionale Kämpfe.
Nun ja – ich bin aus vielen Gründen seit 2018 parteifrei 😉
*****Wie ich heute auf diese alte Kamelle kam: B90/ Die Grünen sind wieder APO in Brandenburg. Und sie unterstützen wieder eine Volksinitiative (in ihrer Regierungszeit konnten sie das Anliegen wohl nicht umsetzen).*****
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